Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Shop Lube24.com

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Shop Lube24.com

Lube24.com ist ein Geschäftsbereich der Mineralöl Harrer GmbH, Am Öferl 7, D-82362 Weilheim, Tel. 0049 881 9245660 , email: info@lube24.com , www.lube24.com

- gesetzlich vertreten durch Karl Hartmann -

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter www.lube24.com bzw. unter der E-Mail-Adresse info@lube24.com in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.

Die ladungsfähige Anschrift von Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH sowie der Vertretungsberechtigte von Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

Präambel

Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.lube24.com eine Homepage. Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Schmierstoffe und Technische Teile, zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.

(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.

(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Name/Firma: Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH

Anschrift: Am Öferl 7

               82362 Weilheim

Telefax-Nr.: 0049 881 92456690

E-Mail-Adresse: info@lube24.com         

Internetadresse: www.lube24.com

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen

·         zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

·         zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

·         zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder

·         zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.

§ 3 Widerrufsbelehrung         

Widerrufsrecht

·         Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

·         Name/Firma: Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH

·         Anschrift: Am Öferl 7

                      82362 Weilheim

·         Telefax-Nr.: 0049 / 881 92456690

·         E-Mail-Adresse: info@lube24.com

·         Internetadresse: www.lube24.com

Widerrufsfolgen

·         Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sache werden bei dem Kunden abgeholt.

Besondere Hinweise

·         Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).

·         Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

·         zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

·         zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

·         zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder

·         zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.

§ 4 Preise

(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 5 Vertragsschluss

(1) Die Angebote von Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH auf der Website sind freibleibend. Damit ist Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.

(2) Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§ 6 Durchführung des Vertrags

Bearbeitung von Bestellungen

Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH wird Bestellungen innerhalb von 72 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

Auslieferung und Gefahrübergang

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH diese innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern. Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH und der Kunde vereinbaren, dass die Ware nach Annahme der Bestellung zeitnah durch eine Paket- oder Frachtspedition im Auftrag des Kunden geliefert wird. Der Gefahrübergang findet mit Übergabe an die Spedition statt. Die Kosten für den Versand sind in der von Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH an den Kunden ausgestellten Rechnung enthalten.

Versandkosten

Die Versandkosten im Inland betragen pro Bestellung 8,00 Euro.Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung

Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 7 Service Hotline

Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (8.00 Uhr – 17.00 Uhr) zur Verfügung. Hierauf wird Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH den Kunden auf der Rechnung nochmals gesondert aufmerksam machen.

§ 8 Zahlungsbedingungen

(1) Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH liefert gegen Vorkasse oder per Lastschrift. Bei Zahlung "Vorkasse" verlässt die Ware sofort unser Haus,sobald der Betrag bei uns eingegangen ist. Bei der Zahlung "Lastschrift" wird die Ware noch am selben Tag versendet.

(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH übersenden.

Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

(2) Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH haftet

·         in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,

·         dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,

·         außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,

·         der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Altölentsorgung

(1) Verkaufsort nach der gültigen Altölverordnung ist der Firmensitz der Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH: Am Öferl 7 , 82362 Weilheim.

(2) Bei Altöl handelt es sich um Gefahrgut. Altöl ist umweltunschädlich zu entsorgen. Der Kunde verpflichtet sich mit dem Kauf zur ordnungsgemässen Entsorgung des anfallenden Altöls.

(3) Der Kunde kann Altöl in der Menge des bei Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH gekauften Frischöls am Firmensitz von Lube24.com / Mienralöl Harrer GmbH während der Betriebszeiten abgeben oder auf Kosten des Kunden in einer für den Gefahrgut-Transport zugelassenen Verpackung an Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH schicken zur kostenlosen Entsorgung. Ab Mengen von 400 Litern entsorgt Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH Altöl in der Menge des bei Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH gekauften Frischöls im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland kostenlos beim Kunden.

(4) Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH unterstützt den Kunden bei allen Fragen zur umweltgerechten Entsorgung des Altöls und nennt gerne Entsorgungsmöglichkeiten in der Nähe des Kunden.

§ 11 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

(2) Ist Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 12 Datenschutz

Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

§ 12 Gerichtsstand

Für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung entstehenden Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschliesslich Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Besteller bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat oder diese Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH nicht bekannt sind und/oder der Besteller Kaufmann ist, wird 82362 Weilheim als Gerichtsstand vereinbart.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Lube24.com / Mineralöl Harrer GmbH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Versionsnummer der AGB: 1 Stand: 04.01.2007

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